Wir freu­en uns über Ihre Kon­takt­auf­nah­me mit dem Land Kärn­ten. Die Beach­tung der Vor­ga­ben des Daten­schut­zes nimmt bei uns einen gro­ßen Stel­len­wert ein.

Inter­net­sei­ten kön­nen grund­sätz­lich ohne Anga­be per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten genutzt wer­den. Sofern eine betrof­fe­ne Per­son beson­de­re Ser­vices über unse­re Inter­net­sei­ten in Anspruch neh­men möch­te, könn­te jedoch eine Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten erfor­der­lich wer­den. Ist die Ver­ar­bei­tung nötig und besteht hier­für kei­ne gesetz­li­che Grund­la­ge, holen wir gene­rell die Ein­wil­li­gung der betrof­fe­nen Per­son ein.

Die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten (z.B. Name, Anschrift, E‑Mail-Adres­se oder Tele­fon­num­mer einer betrof­fe­nen Per­son) erfolgt im Ein­klang mit den Erfor­der­nis­sen der Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DSGVO) und dem gel­ten­den Daten­schutz­ge­setz (DSG). Mit­tels die­ser Daten­schutz­in­for­ma­ti­on soll die Öffent­lich­keit über Art, Umfang und Zweck der von uns ver­ar­bei­te­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten infor­miert wer­den. Fer­ner wer­den betrof­fe­ne Per­so­nen über die ihnen zuste­hen­den Rech­te auf­ge­klärt.

Das Land Kärn­ten hat zahl­rei­che tech­ni­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men umge­setzt, um einen mög­lichst lücken­lo­sen Schutz der ver­ar­bei­te­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten sicher­zu­stel­len. Den­noch kön­nen inter­net­ba­sier­te Daten­über­tra­gun­gen grund­sätz­lich Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen, sodass ein abso­lu­ter Schutz nicht gewähr­leis­tet wer­den kann.

Aus die­sem Grund steht es jeder betrof­fe­nen Per­son frei, per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten auch auf alter­na­ti­ven Wegen an uns zu über­mit­teln.

1) Dabei wer­den von uns fol­gen­de Grund­sät­ze beach­tet:

• Wir ach­ten dar­auf, dass sowohl bei der Daten­ver­ar­bei­tung als auch bei der Über­mitt­lung die schutz­wür­di­gen Geheim­hal­tungs­in­ter­es­sen der Betrof­fe­nen nicht ver­letzt wer­den.

• Wir erhe­ben und ver­ar­bei­ten — im Inter­es­se der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger — per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten nur in dem für die Ver­wal­tung unbe­dingt erfor­der­li­chen Umfang und hal­ten sie auch nur solan­ge gespei­chert, wie dies für die Erfül­lung der Ver­wal­tungs­auf­ga­ben oder auf­grund gesetz­li­cher Vor­ga­ben erfor­der­lich ist.

• Wir ach­ten dar­auf, dass per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, die nach den oben ange­führ­ten Grund­sät­zen zur Ver­ar­bei­tung gelan­gen, auch rich­tig, voll­stän­dig und zutref­fend sind.

 

Wir unter­neh­men alle ver­tret­ba­ren Anstren­gun­gen, dass per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, die nach o.a. Grund­sät­zen gespei­chert sind und ver­ar­bei­tet wer­den, nur von sol­chen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern ein­ge­se­hen wer­den kön­nen, die mit der Erle­di­gung der kon­kre­ten Ver­wal­tungs­auf­ga­be beauf­tragt sind und sich zur Geheim­hal­tung der ihnen anver­trau­ten Daten ver­pflich­tet haben. Die Daten dür­fen nur im Zuge einer sol­chen Erle­di­gung ein­ge­se­hen wer­den. Unab­hän­gig davon wird die auf­trags- und zweck­mä­ßi­ge Ver­wen­dung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten doku­men­tiert und regel­mä­ßig kon­trol­liert.

2) Für wel­che Zwe­cke und auf wel­cher Rechts­grund­la­ge wer­den die Daten ver­ar­bei­tet?

a. Zur Erfül­lung von ver­trag­li­chen Pflich­ten (Art. 6 Abs. 1 lit b DSGVO):

Das Land Kärn­ten oder von uns beauf­trag­te Auf­trags­ver­ar­bei­ter ver­ar­bei­ten Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten zur Erfül­lung des Ver­tra­ges mit Ihnen. Rechts­grund­la­ge für die Ver­ar­bei­tung und Bereit­stel­lung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ist somit die Ver­ar­bei­tung zur Ver­trags­er­fül­lung und Ver­trags­durch­füh­rung. Ohne die­se kön­nen wir den Ver­trag nicht abschlie­ßen und abwi­ckeln.

b. Zur Erfül­lung von recht­li­chen Ver­pflich­tun­gen (Art. 6 Abs. 1 lit c DSGVO):

Die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten kann zum Zweck der Erfül­lung unter­schied­li­cher gesetz­li­cher Ver­pflich­tun­gen erfor­der­lich sein. Ohne die Bereit­stel­lung Ihrer Daten kön­nen wir unse­ren gesetz­li­chen Ver­pflich­tun­gen nicht nach­kom­men.

c. Im Rah­men Ihrer Ein­wil­li­gung (Art. 6 Abs. 1 lit a DSGVO):

Wenn Sie uns eine Ein­wil­li­gung zur Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten erteilt haben, erfolgt eine Ver­ar­bei­tung nur gemäß den in der Ein­wil­li­gungs­er­klä­rung fest­ge­leg­ten Zwe­cken und im dar­in ver­ein­bar­ten Umfang. Eine erteil­te Ein­wil­li­gung kann jeder­zeit mit Wir­kung für die Zukunft wider­ru­fen wer­den, berührt jedoch nicht die Recht­mä­ßig­keit einer wei­te­ren Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, sofern die Ver­ar­bei­tung durch eine ande­re Rechts­grund­la­ge gedeckt ist.

d. Zur Wah­rung berech­tig­ter Inter­es­sen (Art. 6 Abs. 1 lit f DSGVO):

Soweit erfor­der­lich, kann im Rah­men von Inter­es­sen­ab­wä­gun­gen zuguns­ten des Lan­des Kärn­ten oder eines Drit­ten eine Daten­ver­ar­bei­tung über die eigent­li­che Erfül­lung des Ver­tra­ges hin­aus zur Wah­rung berech­tig­ter Inter­es­sen von uns oder Drit­ten erfol­gen. In den fol­gen­den Fäl­len erfolgt eine Daten­ver­ar­bei­tung zur Wah­rung berech­tig­ter Inter­es­sen:

• Tele­fon­auf­zeich­nun­gen;

• Im Rah­men der Rechts­ver­fol­gung zur Abwehr und Gel­tend­ma­chung von Rechts­an­sprü­chen;

• Kon­takt­auf­nah­me (z.B. via E‑Mail, tele­fo­ni­sche, pos­ta­lisch);

• Erfor­der­li­che Ver­wal­tungs­zwe­cke;

• Video­über­wa­chun­gen zur prä­ven­ti­ven Gefah­ren­ver­hü­tung, zum Schutz von Par­tei­en, Mitarbeiter:innen und Gebäu­den sowie zur Beweis­füh­rung bei Straf­ta­ten und Über­grif­fen.

Zusätz­lich haben Sie nach Maß­ga­be der gesetz­li­chen Bestim­mun­gen ein Recht auf Berich­ti­gung, Sper­rung und Löschung die­ser per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten. Bit­te beach­ten Sie, dass ein Anspruch auf Löschung davon abhängt, ob ein legi­ti­mer Grund vor­liegt, der die Ver­ar­bei­tung der Daten erfor­der­lich macht.

3) Begriffs­be­stim­mun­gen

Im Daten­schutz­recht wer­den Begrif­fe ver­wen­det, die vom Euro­päi­schen Richt­li­ni­en- und Ver­ord­nungs­ge­ber vor­ge­ge­ben sind. Daher dür­fen zunächst eini­ge wesent­li­che daten­schutz­recht­li­che Begrif­fe, wie sie in der DSGVO defi­niert sind, dar­ge­stellt wer­den.

a) Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten

Gemäß der DSGVO wer­den unter per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten alle Infor­ma­tio­nen ver­stan­den, die sich auf eine iden­ti­fi­zier­te oder iden­ti­fi­zier­ba­re natür­li­che Per­son (im Fol­gen­den „betrof­fe­ne Per­son“) bezie­hen. Als iden­ti­fi­zier­bar wird eine natür­li­che Per­son ange­se­hen, die direkt oder indi­rekt, ins­be­son­de­re mit­tels Zuord­nung zu einer Ken­nung wie einem Namen, zu einer Kenn­num­mer, zu Stand­ort­da­ten, zu einer Online-Ken­nung oder zu einem oder meh­re­ren beson­de­ren Merk­ma­len, die Aus­druck der phy­si­schen, phy­sio­lo­gi­schen, gene­ti­schen, psy­chi­schen, wirt­schaft­li­chen, kul­tu­rel­len oder sozia­len Iden­ti­tät die­ser natür­li­chen Per­son sind, iden­ti­fi­ziert wer­den kann.

b) Betrof­fe­ne Per­son

Betrof­fe­ne Per­son ist jede iden­ti­fi­zier­te oder iden­ti­fi­zier­ba­re natür­li­che Per­son, deren per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten von dem für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen ver­ar­bei­tet wer­den.

c) Ver­ar­bei­tung

Ver­ar­bei­tung ist jeder mit oder ohne Hil­fe auto­ma­ti­sier­ter Ver­fah­ren aus­ge­führ­te Vor­gang oder jede sol­che Vor­gangs­rei­he im Zusam­men­hang mit per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten wie das Erhe­ben, das Erfas­sen, die Orga­ni­sa­ti­on, das Ord­nen, die Spei­che­rung, die Anpas­sung oder Ver­än­de­rung, das Aus­le­sen, das Abfra­gen, die Ver­wen­dung, die Offen­le­gung durch Über­mitt­lung, Ver­brei­tung oder eine ande­re Form der Bereit­stel­lung, den Abgleich oder die Ver­knüp­fung, die Ein­schrän­kung, das Löschen oder die Ver­nich­tung.

d) Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung

Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung ist die Mar­kie­rung gespei­cher­ter per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten mit dem Ziel, ihre künf­ti­ge Ver­ar­bei­tung ein­zu­schrän­ken.

e) Pseud­ony­mi­sie­rung

Pseud­ony­mi­sie­rung ist die Ver­ar­bei­tung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten in einer Wei­se, auf wel­che die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ohne Hin­zu­zie­hung zusätz­li­cher Infor­ma­tio­nen nicht mehr einer spe­zi­fi­schen betrof­fe­nen Per­son zuge­ord­net wer­den kön­nen, sofern die­se zusätz­li­chen Infor­ma­tio­nen geson­dert auf­be­wahrt wer­den und tech­ni­schen und orga­ni­sa­to­ri­schen Maß­nah­men unter­lie­gen, die gewähr­leis­ten, dass die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht einer iden­ti­fi­zier­ten oder iden­ti­fi­zier­ba­ren natür­li­chen Per­son zuge­wie­sen wer­den.

f) Ver­ant­wort­li­cher

Ver­ant­wort­li­cher ist die natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le, die allein oder gemein­sam mit ande­ren über die Zwe­cke und Mit­tel der Ver­ar­bei­tung von per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ent­schei­det. So sind das Amt der Kärnt­ner Lan­des­re­gie­rung und jede Bezirks­haupt­mann­schaft des Lan­des als Ver­ant­wort­li­che im Sin­ne der DSGVO zu sehen.

g) Auf­trags­ver­ar­bei­ter

Auf­trags­ver­ar­bei­ter ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le, die per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten im Auf­trag des Ver­ant­wort­li­chen ver­ar­bei­tet.

h) Emp­fän­ger

Emp­fän­ger ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le, der per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten offen­ge­legt wer­den, unab­hän­gig davon, ob es sich bei ihr um einen Drit­ten han­delt oder nicht. Behör­den, die im Rah­men eines bestimm­ten Unter­su­chungs­auf­trags nach dem Uni­ons­recht oder dem Recht der Mit­glied­staa­ten mög­li­cher­wei­se per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten erhal­ten, gel­ten jedoch nicht als Emp­fän­ger.

i) Drit­ter

Drit­ter ist eine natür­li­che oder juris­ti­sche Per­son, Behör­de, Ein­rich­tung oder ande­re Stel­le außer der betrof­fe­nen Per­son, dem Ver­ant­wort­li­chen, dem Auf­trags­ver­ar­bei­ter und den Per­so­nen, die unter der unmit­tel­ba­ren Ver­ant­wor­tung des Ver­ant­wort­li­chen oder des Auf­trags­ver­ar­bei­ters befugt sind, die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten zu ver­ar­bei­ten.

j) Ein­wil­li­gung

Ein­wil­li­gung ist jede von der betrof­fe­nen Per­son frei­wil­lig für den bestimm­ten Fall in infor­mier­ter Wei­se und unmiss­ver­ständ­lich abge­ge­be­ne Wil­lens­be­kun­dung in Form einer Erklä­rung oder einer sons­ti­gen ein­deu­ti­gen bestä­ti­gen­den Hand­lung, mit der die betrof­fe­ne Per­son zu ver­ste­hen gibt, dass sie mit der Ver­ar­bei­tung der sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten ein­ver­stan­den ist.

k) Daten­schutz­be­auf­trag­ter

Behör­den und öffent­li­che Stel­len sind recht­lich ver­pflich­tet, einen Daten­schutz­be­auf­trag­ten zu bestel­len. Der Daten­schutz­be­auf­trag­te agiert wei­sungs­frei, bera­tet den Ver­ant­wort­li­chen und über­wacht die Ein­hal­tung der daten­schutz­recht­li­chen Vor­ga­ben. Für das Amt der Kärnt­ner Lan­des­re­gie­rung und die Bezirks­haupt­mann­schaf­ten des Lan­des Kärn­ten wur­de ein gemein­sa­mer Daten­schutz­be­auf­trag­ter bestellt.

4) Name und Anschrift des Ver­ant­wort­li­chen

Die Web-Sei­te kulturstrategie-kaernten.at wird vom Amt der Kärnt­ner Lan­des­re­gie­rung betrie­ben.

Kon­takt­da­ten:

Amt der Kärnt­ner Lan­des­re­gie­rung Abtei­lung 14 Kunst und Kul­tur

Burg­gas­se 8
A‑9021 Kla­gen­furt am Wör­ther­see

050 536 34002
Fax 050 536 34000
E‑Mail abt14.post@ktn.gv.at

5) Kon­takt­da­ten des Daten­schutz­be­auf­trag­ten

Post: Amt der Kärnt­ner Lan­des­re­gie­rung; Abtei­lung 1 – Lan­des­amts­di­rek­ti­on; Daten­schutz­be­auf­trag­ter; Arnulfplatz 1, 9021 Kla­gen­furt

Tele­fon: (+43) 050 536

E‑Mail: datenschutzbeauftragter@ktn.gv.at

6) Ver­wen­dung von Coo­kies

Die Inter­net­sei­te kulturstrategie-kaernten.at ver­wen­det Coo­kies. Coo­kies sind Text­da­tei­en, wel­che über einen Inter­net­brow­ser auf einem Com­pu­ter­sys­tem abge­legt und gespei­chert wer­den.

kulturstrategie-kaernten.at benö­tigt zur kor­rek­ten Funk­ti­ons­wei­se das Set­zen von „Coo­kies“, und zwar um fest­zu­stel­len, ob Sie ein­ge­loggt sind, oder wel­che Daten Sie bereits ein­ge­ge­ben haben, was ohne Coo­kies nicht mög­lich wäre.

Coo­kies ent­hal­ten eine soge­nann­te Coo­kie-ID. Eine Coo­kie-ID ist eine ein­deu­ti­ge Ken­nung des Coo­kies. Sie besteht aus einer Zei­chen­fol­ge, durch wel­che Inter­net­sei­ten und Ser­ver dem kon­kre­ten Inter­net­brow­ser zuge­ord­net wer­den kön­nen, in dem das Coo­kie gespei­chert wur­de. Dies ermög­licht es den besuch­ten Inter­net­sei­ten und Ser­vern, den indi­vi­du­el­len Brow­ser der betrof­fe­nen Per­son von ande­ren Inter­net­brow­sern, die ande­re Coo­kies ent­hal­ten, zu unter­schei­den. Ein bestimm­ter Inter­net­brow­ser kann über die ein­deu­ti­ge Coo­kie-ID wie­der­erkannt und iden­ti­fi­ziert wer­den.

Durch den Ein­satz von Coo­kies kann kulturstrategie-kaernten.at den Nut­zern die­ser Inter­net­sei­te nut­zer­freund­li­che­re Ser­vices bereit­stel­len, die ohne die Coo­kie-Set­zung nicht mög­lich wären.

Die betrof­fe­ne Per­son kann die Set­zung von Coo­kies durch unse­re Inter­net­sei­te jeder­zeit mit­tels einer ent­spre­chen­den Ein­stel­lung des genutz­ten Inter­net­brow­sers ver­hin­dern und damit der Set­zung von Coo­kies dau­er­haft wider­spre­chen. Fer­ner kön­nen bereits gesetz­te Coo­kies jeder­zeit über einen Inter­net­brow­ser oder ande­re Soft­ware­pro­gram­me gelöscht wer­den. Dies ist in allen gän­gi­gen Inter­net­brow­sern mög­lich. Deak­ti­viert die betrof­fe­ne Per­son die Set­zung von Coo­kies in dem genutz­ten Inter­net­brow­ser, sind unter Umstän­den nicht alle Funk­tio­nen unse­rer Inter­net­sei­te voll­um­fäng­lich nutz­bar.

kulturstrategie-kaernten.at  ver­wen­det bzw. setzt Coo­kies in Über­ein­stim­mung mit der uni­ons­recht­li­chen und öster­rei­chi­schen Rechts­la­ge (Art 5 Abs 3 E‑Pri­va­cy-RL sowie § 96 Abs 3 TKG 2003).

7) Erfas­sung von all­ge­mei­nen Daten und Infor­ma­tio­nen

Die Web­sei­te kulturstrategie-kaernten.at erfasst mit jedem Auf­ruf der Inter­net­sei­te durch eine betrof­fe­ne Per­son oder ein auto­ma­ti­sier­tes Sys­tem eine Rei­he von all­ge­mei­nen Daten und Infor­ma­tio­nen. Die­se all­ge­mei­nen Daten und Infor­ma­tio­nen wer­den in den Log­files des Ser­vers gespei­chert.

Erfasst wer­den kön­nen die

(1) ver­wen­de­ten Brow­ser­ty­pen und Ver­sio­nen,

(2) das vom zugrei­fen­den Sys­tem ver­wen­de­te Betriebs­sys­tem,

(3) die Inter­net­sei­te, von wel­cher ein zugrei­fen­des Sys­tem auf unse­re Inter­net­sei­te gelangt (soge­nann­te Refer­rer),

(4) die Unter­web­sei­ten, wel­che über ein zugrei­fen­des Sys­tem auf unse­rer Inter­net­sei­te ange­steu­ert wer­den,

(5) das Datum und die Uhr­zeit eines Zugriffs auf die Inter­net­sei­te,

(6) eine Inter­net-Pro­to­koll-Adres­se (IP-Adres­se),

(7) der Inter­net-Ser­vice-Pro­vi­der des zugrei­fen­den Sys­tems und

(8) sons­ti­ge ähn­li­che Daten und Infor­ma­tio­nen, die der Gefah­ren­ab­wehr im Fal­le von Angrif­fen auf unse­re infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­te­me die­nen.

Bei der Nut­zung die­ser all­ge­mei­nen Daten und Infor­ma­tio­nen zieht das Land Kärn­ten kei­ne Rück­schlüs­se auf die betrof­fe­ne Per­son. Die­se Infor­ma­tio­nen wer­den viel­mehr benö­tigt, um

(1) die Inhal­te unse­rer Inter­net­sei­te kor­rekt aus­zu­lie­fern,

(2) die dau­er­haf­te Funk­ti­ons­fä­hig­keit unse­rer infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­te­me und der Tech­nik unse­rer Inter­net­sei­te zu gewähr­leis­ten sowie

(3) um Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den im Fal­le eines Cyber­an­grif­fes die zur Straf­ver­fol­gung not­wen­di­gen Infor­ma­tio­nen bereit­zu­stel­len.

Die­se anonym erho­be­nen Daten und Infor­ma­tio­nen wer­den durch das Land Kärn­ten daher einer­seits sta­tis­tisch und fer­ner mit dem Ziel aus­ge­wer­tet, den Daten­schutz zu erhö­hen, um letzt­lich ein opti­ma­les Schutz­ni­veau für die von uns ver­ar­bei­te­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten sicher­zu­stel­len. Die anony­men Daten der Ser­ver-Log­files wer­den getrennt von allen durch eine betrof­fe­ne Per­son ange­ge­be­nen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten gespei­chert.

8) Rech­te der betrof­fe­nen Per­son

a) Aus­kunft

Jede betrof­fe­ne Per­son hat das Recht, vom Ver­ant­wort­li­chen eine Aus­kunft zu ver­lan­gen, ob sie betref­fen­de per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten ver­ar­bei­tet wer­den. Ist dies der Fall, so hat die betrof­fe­ne Per­son Anspruch auf Erhalt nähe­rer Infor­ma­tio­nen über die­se Daten. Die Aus­kunft des Ver­ant­wort­li­chen darf natür­lich nicht die Rech­te und Frei­hei­ten ande­rer Per­so­nen beein­träch­ti­gen.

b) Berich­ti­gung

Dar­über hin­aus hat jede betrof­fe­ne Per­son das Recht, die Berich­ti­gung sie betref­fen­der unrich­ti­ger Daten zu ver­lan­gen. Sind per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten im Hin­blick auf den Zweck unvoll­stän­dig, so kann die betrof­fe­ne Per­son — auch mit­tels einer ergän­zen­den Erklä­rung — die Ver­voll­stän­di­gung die­ser Daten begeh­ren.

c) Löschung

Jede betrof­fe­ne Per­son hat das Recht auf Löschung sie betref­fen­der Daten, wenn z.B. einer der fol­gen­den Umstän­de ein­ge­tre­ten ist:

- Daten sind für den Zweck, für den sie erho­ben bzw. ver­ar­bei­tet wur­den, nicht mehr not­wen­dig

- die Ein­wil­li­gung, auf der die Ver­ar­bei­tung beruht, wird wider­ru­fen und es fehlt eine ande­re Rechts­grund­la­ge

- bei rechts­gül­ti­gem Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung

- bei unrecht­mä­ßi­ger Ver­ar­bei­tung

- bei recht­li­cher Ver­pflich­tung zur Löschung (z.B. auf­grund Gesetz, Urteil, Bescheid)

Wur­den per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten öffent­lich gemacht, so sind dar­über hin­aus vom Ver­ant­wort­li­chen auch ange­mes­se­ne Maß­nah­men zu set­zen, um Daten­emp­fän­ger (z.B. Such­ma­schi­nen­be­trei­ber) dar­über zu infor­mie­ren (Recht auf Ver­ges­sen wer­den).

Dem Lösch­be­geh­ren ist (u.a.) nicht nach­zu­kom­men, wenn die Daten für einen der fol­gen­den Fäl­le benö­tigt wer­den:

- zur Erfül­lung einer recht­li­chen Ver­pflich­tung

- zur Wahr­neh­mung einer Auf­ga­be im öffent­li­chen Inter­es­se

- im Inter­es­se der öffent­li­chen Gesund­heit

- für im öffent­li­chen Inter­es­se lie­gen­de Archiv­zwe­cke, wis­sen­schaft­li­che oder his­to­ri­sche For­schungs­zwe­cke sowie sta­tis­ti­sche Zwe­cke

- zur Gel­tend­ma­chung, Aus­übung oder Ver­tei­di­gung von Rechts­an­sprü­chen

d) Wider­ruf

Jede betrof­fe­ne Per­son hat das Recht, die Ein­wil­li­gung zur Ver­ar­bei­tung der Daten zu wider­ru­fen. In die­sem Fall wer­den die Daten der betref­fen­den Per­son gelöscht, sofern dar­über hin­aus kei­ne gesetz­li­che Ver­pflich­tung zur Spei­che­rung der Daten besteht.

e) Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung

Die Ein­schrän­kung (zeit­lich limi­tiert) kann ver­langt wer­den, wenn

- die Rich­tig­keit der Daten oder die Recht­mä­ßig­keit der Ver­ar­bei­tung bestrit­ten wird

- die Ver­ar­bei­tung unrecht­mä­ßig ist und die betrof­fe­ne Per­son anstel­le der Löschung die Ein­schrän­kung der Ver­ar­bei­tung ver­langt

- die betrof­fe­ne Per­son die Daten (nach Weg­fall des Zwe­ckes) für die Gel­tend­ma­chung, Aus­übung oder Ver­tei­di­gung von Rechts­an­sprü­chen benö­tigt oder

- Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung erho­ben wird

f) Wider­spruch

Jede betrof­fe­ne Per­son hat das Recht, aus Grün­den, die sich aus ihrer beson­de­ren Situa­ti­on erge­ben, Wider­spruch gegen eine Ver­ar­bei­tung zu erhe­ben. Die Ver­ar­bei­tung ist hier­auf zu been­den, sofern der Ver­ant­wort­li­che nicht über­wie­gen­de Inter­es­sen zuguns­ten der Ver­ar­bei­tung nach­wei­sen kann.

9) Daten­schutz­be­stim­mun­gen zu Ein­satz und Ver­wen­dung von You­Tube

Der für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­che hat auf die­ser Inter­net­sei­te Kom­po­nen­ten von You­Tube inte­griert. You­Tube ist ein Inter­net-Video­por­tal, dass Video-Publishern das kos­ten­lo­se Ein­stel­len von Video­clips und ande­ren Nut­zern die eben­falls kos­ten­freie Betrach­tung, Bewer­tung und Kom­men­tie­rung die­ser ermög­licht. You­Tube gestat­tet die Publi­ka­ti­on aller Arten von Vide­os, wes­halb sowohl kom­plet­te Film- und Fern­seh­sen­dun­gen, aber auch Musik­vi­de­os, Trai­ler oder von Nut­zern selbst ange­fer­tig­te Vide­os über das Inter­net­por­tal abruf­bar sind.

Betrei­ber­ge­sell­schaft von You­Tube ist die You­Tube, LLC, 901 Cher­ry Ave., San Bru­no, CA 94066, USA. Die You­Tube, LLC ist eine Toch­ter­ge­sell­schaft der Goog­le Inc., 1600 Amphi­theat­re Pkwy, Moun­tain View, CA 94043–1351, USA.

Durch jeden Auf­ruf einer der Ein­zel­sei­ten die­ser Inter­net­sei­te, die durch den für die Ver­ar­bei­tung Ver­ant­wort­li­chen betrie­ben wird und auf wel­cher eine You­Tube-Kom­po­nen­te (You­Tube-Video) inte­griert wur­de, wird der Inter­net­brow­ser auf dem infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­schen Sys­tem der betrof­fe­nen Per­son auto­ma­tisch durch die jewei­li­ge You­Tube-Kom­po­nen­te ver­an­lasst, eine Dar­stel­lung der ent­spre­chen­den You­Tube-Kom­po­nen­te von You­Tube her­un­ter­zu­la­den. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu You­Tube kön­nen unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abge­ru­fen wer­den. Im Rah­men die­ses tech­ni­schen Ver­fah­rens erhal­ten You­Tube und Goog­le Kennt­nis dar­über, wel­che kon­kre­te Unter­sei­te unse­rer Inter­net­sei­te durch die betrof­fe­ne Per­son besucht wird.

Sofern die betrof­fe­ne Per­son gleich­zei­tig bei You­Tube ein­ge­loggt ist, erkennt You­Tube mit dem Auf­ruf einer Unter­sei­te, die ein You­Tube-Video ent­hält, wel­che kon­kre­te Unter­sei­te unse­rer Inter­net­sei­te die betrof­fe­ne Per­son besucht. Die­se Infor­ma­tio­nen wer­den durch You­Tube und Goog­le gesam­melt und dem jewei­li­gen You­Tube-Account der betrof­fe­nen Per­son zuge­ord­net.

You­Tube und Goog­le erhal­ten über die You­Tube-Kom­po­nen­te immer dann eine Infor­ma­ti­on dar­über, dass die betrof­fe­ne Per­son unse­re Inter­net­sei­te besucht hat, wenn die betrof­fe­ne Per­son zum Zeit­punkt des Auf­rufs unse­rer Inter­net­sei­te gleich­zei­tig bei You­Tube ein­ge­loggt ist; dies fin­det unab­hän­gig davon statt, ob die betrof­fe­ne Per­son ein You­Tube-Video anklickt oder nicht. Ist eine der­ar­ti­ge Über­mitt­lung die­ser Infor­ma­tio­nen an You­Tube und Goog­le von der betrof­fe­nen Per­son nicht gewollt, kann die­se die Über­mitt­lung dadurch ver­hin­dern, dass sie sich vor einem Auf­ruf unse­rer Inter­net­sei­te aus ihrem You­Tube-Account aus­loggt.

Die von You­Tube ver­öf­fent­lich­ten Daten­schutz­be­stim­mun­gen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abruf­bar sind, geben Auf­schluss über die Erhe­bung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten durch You­Tube und Goog­le.